Das Instrument der Fachaufsicht

Die Fachaufsicht hat in jüngster Zeit deutlich an Bedeutung gewonnen. Die Gründe hierfür liegen unter anderem in der zunehmenden Verlagerung nichtministerieller Aufgaben auf nachgeordnete Behörden, der Privatisierung öffentlicher Aufgaben und der häufig ressortübergreifenden Zusammenarbeit von Ministerien. Schließlich erweist sich behördliche Fachaufsicht immer mehr als Führungs- und Steuerungsinstrument im Bereich der Öffentlichen Verwaltung. Der Autor nimmt eine umfassende Systematisierung der Fachaufsicht im aktuell bestehenden System vor, zeigt zugleich aber auch Wege zu einem Neuansatz in diesem Bereich auf. Hierfür widmet er sich zunächst Begrifflichkeit und Herkunft der Fachaufsicht. Es folgt ein Einblick in den Status Quo der Aufsichtsführung, bei dem insbesondere die Ergebnisse einer umfassenden empirischen Erhebung einbezogen wurden. Anschließend werden aus interdisziplinärer Sicht bestehende Probleme analysiert und Lösungsansätze für die Praxis aufgezeigt. Zum Abschluss folgt die Vorstellung von zwei Ansätzen, die als Basis einer zukünftigen Neugestaltung der Fachaufsicht dienen können.

Details

• Titel: Das Instrument der Fachaufsicht
• Untertitel: Rechtliche und verwaltungswissenschaftliche Probleme und potenzielle Weiterentwicklungen
• Autor: Dr. Christian Jock
• Auflage: 1. Auflage
• Erschienen: 1. Aufl. 30.12.2011
• Fachbereich: Rechtswissenschaft
• Produkttyp: Buch (Gebunden)
• Produktart: Dissertation
• Sprache: Deutsch
• Einband: Softcover (Paperback)
• Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
• Umfang: 357 Seiten
• Zustand: Neu (eingeschweißt in Folie)
• Keywords: Aufsicht, Fachaufsicht, Gesetze, Kontrollniveau, Legitimation, NSM, Pflichtaufgaben, Rechtssetzung, Risikomanagement, Steuerung, Verwaltung, Vollzug, Weisung, Zweckmäßigkeit

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung 
I. Problembereich
1. Steigende Bedeutung der Fachaufsicht
2. Auswirkungen einer immer komplexeren, dynamischen Umwelt
3. Einheitsgefährdende Pluralisierung im Gesetzesvollzug
4. Fachaufsicht und verselbständigte Verwaltungseinheiten
II. Forschungsstand
III. Ziele der Arbeit / Vorgehen
IV. Aufbau der Untersuchung

B. Herkunft, Definition und Abgrenzung der Fachaufsicht 
I. Historischer Ursprung
II. Definitionen der Fachaufsicht in der Literatur
1. Umfang
2. Intensität der Einwirkungsmöglichkeiten
III. Der Begriff der (Fach-) Aufsicht – Verwendung und Wortanalyse
1. Allgemeinsprache
2. Beobachtungsfunktion
3. Korrekturfunktion
4. Prüfung
IV. Negative Abgrenzungen
1. Abgrenzung zur Beobachtung
2. Abgrenzung zur Kontrolle
3. Abgrenzung zur Leitung
4. Abgrenzung zur Lenkung
5. Abgrenzung zur Steuerung
6. Abgrenzung zur Evaluation
7. Zusammenfassung
V. Abgrenzungen zu anderen Aufsichtsarten
1. Wirtschaftsaufsicht
2. Bundesaufsicht
3. Dienstaufsicht
4. Rechtsaufsicht
5. Sonderaufsicht

C. Fachaufsicht heute
I. Rahmenbedingungen
1. Die Finanzen
2. Die Folgen des demografischen Wandels für die Personalstruktur
3. Die zunehmende Globalisierung
4. Zunahme von Unsicherheiten durch komplexe, unscharfe Problemlagen
5. Der Wandel des Staatsverständnisses – Neue Anforderung an den Staat
6. Der Wandel der Werte
7. Die rasante Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie
8. Folgen dieser Entwicklungen
II. Die Fachaufsicht heute im positiven Recht
1. Verfassungsrecht
a) Grundgesetz
b) Landesverfassungen
2. Einfaches Recht
a) Allgemeines Organisationsrecht
b) Kommunalrecht
c) Fachgesetze
III. Die Ausgestaltung der Fachaufsicht heute
1. Instrumente und Objekte der Fachaufsicht
2. Fachaufsicht innerhalb der unmittelbaren staatlichen Verwaltung
3. Fachaufsicht über Verwaltungseinheiten/-träger mit eigener Rechtsfähigkeit
a) Dualistisches Modell
b) Monistisches Modell
IV. Status Quo und interne Ansätze zur Weiterentwicklung der Fachaufsicht in den Ländern und beim Bund
1. Die einzelnen Ansätze im Überblick
a) Baden-Württemberg
b) Bayern
c) Berlin
d) Brandenburg
e) Freie Hansestadt Bremen
f) Freie und Hansestadt Hamburg
g) Hessen
h) Mecklenburg-Vorpommern
i) Niedersachsen
j) Nordrhein-Westfalen
k) Rheinland-Pfalz
l) Saarland
m) Sachsen
n) Sachsen-Anhalt
o) Schleswig-Holstein
p) Thüringen
q) Bund
2. Zusammenfassung: Gemeinsamkeiten und Unterschiede
V. Status quo der Fachaufsicht – Eine empirische Untersuchung
1. Gestaltung der Umfrage
a) Untersuchungsgebiet
b) Kriterien der Länderauswahl
c) Begründung der Länderauswahl
2. Allgemeine Methodik und Durchführung
a) Zielgruppe und Ausrichtung
b) Gestaltung der Fragebögen
c) Durchführung und Begleitung
3. Die Umfrage
a) Teilnehmerstruktur
b) Grundlegende Erfahrungen
aa) Allgemeine Erfahrungen
bb) Besonderheiten nach Umstrukturierungen
c) Modus der Aufsicht
d) Intensität
e) Häufigkeit der Aufsichtskontakte
f) Regelungsdichte
g) Bekanntheit der Ziele
h) Probleme bei Mehrfachzuständigkeiten
i) Steuerungsinstrumente
j) Risikobetrachtung
k) Veränderungsbedarf
aa) Allgemein
bb) Was sollte verändert werden?
l) Nutzung von internetbasierten Instrumenten
aa) Nutzungsbereitschaft
bb) Gründe für die Ablehnung
m) Allgemeine Anmerkungen
4. Zusammenfassung / Wesentliche Tendenzen
VI. Ergebnisse verschiedener Untersuchungen durch die Rechnungshöfe
1. Bundesrechnungshof
2. Landesrechnungshof Niedersachsen

D. Probleme im Bereich der Fachaufsicht und Lösungsansätze im bestehenden System
I. Juristisch-organisatorischer Bereich
1. Fachaufsicht zur Kompensation für offene gesetzliche Steuerung
2. Fachaufsicht als Korrektiv der Pluralisierung im Vollzug
3. Fachaufsicht verschiedener Ministerien über dieselbe Einrichtung
4. Mangel an Kontrollwissen
5. Kommunikation und Dokumentation als Voraussetzungen für Aufsichtstätigkeit
6. Unkenntnis der Ziele der beaufsichtigten Aufgabenerfüllung
II. Verwaltungs-, politik- und wirtschaftswissenschaftlicher Bereich
1. Wechselwirkungen zwischen der Fachaufsicht und dem Neuen Steuerungsmodell
2. Fachaufsicht und ministerielle Steuerungsambitionen
3. Fachaufsicht als Instrument des Qualitätsmanagements
4. Effizientere Aufsicht aufgrund besserer Performance der Vollzugsbehörden
III. Verhaltens- und verwaltungskulturbezogener Bereich
1. Mangelnde faktische Wirksamkeit von Weisungen
2. Intensität und Ausübung der Aufsicht
3. Anreizdilemma
4. Aufsichtsstile

E. Fachaufsicht – ein Neuansatz 
I. Risikomanagementsysteme für die Fachaufsicht
1. Herkunft des Risikomanagements: der private Sektor
a) Inhalt eines Risikomanagementsystems
b) Risikobegriff
2. Risikomanagement im öffentlichen Sektor
a) Die aktuelle Lage
b) Gefahren bei der Einführung eines Risikomanagementsystems
3. Die praktische und organisatorische Umsetzung
a) Anforderungen
b) Risk-Management-Cycle
aa) Risikostrategie
bb) Risikoidentifikation / Risikoerkennung
cc) Risikoanalyse und -bewertung
dd) Risikosteuerung / Risikobewältigung / Risikostrategien
ee) Risikoüberwachung / Anpassung der Risikostrategie
ff) Risiko-Controlling und internes Überwachungssystem
4. Fazit / Zusammenfassende Empfehlungen
II. Internetgestützte Instrumente im Rahmen der Fachaufsicht
1. Internet und Internetnutzung
2. Web 1.0-Instrumente
a) Chat
b) Forum
aa) Funktionsweise und Technik
bb) Arten von Internetforen
3. Web 2.0
a) Wikis
b) Sonstige Web 2.0-Instrumente
4. Gesamtabwägung

F. Zusammenfassung 
I. Zum Wesen der Fachaufsicht
II. Fachaufsicht und Risikomanagement
III. Aufsichtsbeziehungen/Kontrolldistanz
IV. Fachaufsicht und Neues Steuerungsmodell
V. Kommunikation
VI. Personal
VII. Fachaufsicht als „lernendes Steuerungssystem“
VIII. Definition
IX. Resümee

Autor

Christian Jock studierte Rechtswissenschaften und Verwaltungswissenschaften an den Universitäten Bonn und Speyer. Seit dem Abschluss seines Referendariats ist er als Referent und Berater beim Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer tätig. Darüber hinaus ist er Mitglied des dortigen Institutsvorstandes. Seine Forschungsschwerpunkte bilden neben der Fachaufsicht insbesondere die Verwaltungsmodernisierung in Bund und Ländern sowie die Bereiche Qualitätsmanagement und Strategisches Management in der öffentlichen Verwaltung. Zudem ist der Verfasser Autor und Herausgeber verschiedener Veröffentlichungen und regelmäßig als Dozent an der Universität Tiflis tätig.

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