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Mit dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) war der Gesetzgeber angetreten, das systembedingt auf Zerschlagung und Liquidation ausgerichtete deutsche Insolvenz-recht einer neuen Sanierungskultur zu unterwerfen. Die vorliegende Untersuchung leistet einen Beitrag zur juristischen Diskussion um die in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Problemstellungen und geht insbesondere der Frage nach, ob die Insolvenzrechtsreform neben einem rechts- und planungssicheren Rahmen für erfolgreiche Unternehmenssanierungen auch erleichterte Bedingungen für deren Übernahme geschaffen hat. Im Anschluss an die Darstellung und Bewertung ausgewählter Verfahren,...

Die Praxis hat in den vergangenen Jahren eine bemerkenswerte Variationsbreite von Forderungsgeschäften entwickelt. Die vorliegende Untersuchung zielt darauf ab, eine konsistente umsatzsteuerliche Beurteilung dieser Forderungsgeschäfte zu ermöglichen. Zu diesem Zweck untersucht der Autor, welche Leistungselemente die verschiedenen Arten der Forderungsverkäufe prägen. Hierzu setzt er sich vor allem mit der aktuellen Rechtsprechung zum Factoring und zum Verkauf von Non Performing Loan Portfolien auseinander. Weiterhin bezieht er Asset Backed Securities Transaktionen und Forfaitierungsgeschäfte in die Untersuchung ein. Mit seinem Untersuchungsergebnis regt der...

Die Arbeit befasst sich mit dem Rechtsvergleich des Haftrechts in Deutschland und den Vereinigten Staaten Amerikas und zieht wichtige Schlüsse auf den Veränderungsbedarf im deutschen Recht. Nach einem Abriss des deutschen Rechts in Hinsicht auf Verhaftungen wird das US-amerikanische Rechtssystem im Allgemeinen dargestellt. Es folgen Ausführungen zu Theorie und Praxis der Einleitung der Untersuchungshaft in den USA. Dabei wird sowohl auf das föderale Recht der Vereinigten Staaten Amerikas als auch auf einzelstaatliches Recht eingegangen. Die einzelstaatliche Handhabe wird anhand des...

Die Arbeit widmet sich der Verwaltungsorganisation und den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Verwaltungs- und Organisationsrechts der Filmförderungsanstalt. Dabei werden grundrechtseffektuierende Verwaltungsstrukturen ebenso wie ihre demokratische Legitimation und die Zulässigkeit der bestehenden Finanzierungsstrukturen beleuchtet. Die Ergebnisse der Arbeit liefern u.a. Lösungsansätze zur Beantwortung politischer Fragen, die sich im Rahmen der Diskussion um die Siebte Novelle des Filmförderungsgesetzes im Hinblick auf künftige Novellierungsvorhaben stellten. Details Titel: Die Filmförderungsanstalt Untertitel: Eine verwaltungs- und verfassungsrechtliche Untersuchung der Verwaltungsorganisation für künftige Novellierungsvorhaben Autor: Stefanie Hagemeier Auflage:...

Zentraler Gegenstand dieser Studie ist die Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, mit der die Grundsätze der EuGH-Rechtsprechung zu grenzüberschreitenden Gesundheitsdienstleistungen kodifiziert worden sind. Diese Studie untersucht, inwieweit es der Richtlinie gelingt, einen Ausgleich zwischen den Interessen der Mitgliedstaaten an der Beibehaltung der Funktionsfähigkeit und Finanzierbarkeit ihrer Gesundheitssysteme, den Interessen der Patienten an einer rechtssicheren, unionsweiten Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen und dem Ziel der Union einen europäischen Binnenmarkt für Gesundheitsleistungen zu verwirklichen, zu schaffen. Details Titel:...

Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schreibt seit nunmehr 10 Jahren einen studentischen Aufsatzwettbewerb zu aktuellen juristischen Themen aus. Die Zahl der eingereichten Arbeiten, insbesondere aber deren hohe Qualität bestätigt uns in unserem Anliegen, Studierenden ein geeignetes Forum zu bieten und hessische Impulse in die Rechtswelt zu senden. Wir freuen uns darüber, dass einige Themen der bisherigen Wettbewerbe und die dazu eingereichten Arbeiten inzwischen weit über Hessen hinaus Bedeutung erlangt haben. Wir konnten mit verschiedenen Beiträgen zu den von uns ausgeschriebenen...

This essay provides a historical overview of the Israeli-Palestinian conflict and peace process.  The term “Israeli-Palestinian peace process” as used hereafter describes negotiations between Israelis and Palestinians in relation to the ongoing conflict over part of the territory designated as “The Mandate of Palestine” (also known as “Mandatory Palestine”) by the League of Nations in 1922. This essay does not discuss the Israeli-Egyptian or Israeli-Jordanian peace agreements even though these developments foster a more comprehensive understanding of the Arab-Israeli conflict....

When in the summer of 2014 young legal scholars and students from Cambodia, Germany and the US gathered at the Cambodian capital of Phnom Penh to participate in the iipsl Summer School 2014 on Inter-national Criminal Law and Human Rights Law a long term project of Elisa Hoven and months of preparation became reality.1 This publication bears witness to its success and brings together essays from participants and lecturers of the Summer School. Details Titel: Contemporary Issues in International Criminal...

Das Buch behandelt das aktuelle Thema des Verbraucherschutzes bei einer Rechtswahlklausel im E-Commerce. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf die hierfür einschlägigen Vorschriften der Rom I-Verordnung, welche zum 17.12.2009 in Deutschland in Kraft getreten ist, gelegt. Zur Verdeutlichung und Nachvollziehbarkeit der rechtlichen Ausführungen auch für nicht Juristen, dient ein Praxisbeispiel, welches an den entsprechenden Stellen aufgenommen wird. Die Relevanz des Themas für die Unternehmenspraxis sowie der Umgang mit diesem, wird anhand einer durch die Autorin durchgeführten empirischen Untersuchung und den...

Traditionell gelten Kennzeichenrechte für das gesamte Schutzgebiet für das sie gewährt werden einheitlich. Dieser Grundsatz ist im Fall der Gemeinschaftsmarke auf dem Gebiet der EU neuen Herausforderungen ausgesetzt. Die vorliegende Arbeit untersucht den Konflikt zwischen territorial abweichender Verkehrsauffassung in Europa und der Reichweite einer Verletzung einer Gemeinschaftsmarke. Dabei geht der Autor auf die unterschiedlichen Verletzungstatbestände ein und verdeutlicht die Relevanz der konkreten Verkehrsauffassung. Weiterhin setzt sich der Autor mit dem Grundsatz der Einheitlichkeit der Gemeinschaftsmarke auf Verletzungsebene auseinander und stellt...

Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist derzeit ein - im Vergleich zu früheren Jahren - überdurchschnittlich häufig angewandtes Phänomen in der modernen Arbeitswelt. Diese "Verlängerung der Probezeit" hat hierbei weitreichende Auswirkungen auf die rechtliche Situation der Vertragsparteien, vor allem die Arbeitgeberseite läuft bei fehlerhaften Befristungen Gefahr, sich ungewollt einem unbefristet beschäftigten Arbeitnehmer gegenüber zu sehen. Das vorliegende Buch greift hier insbesondere die Mehrfachbefristungen auf und untersucht schwerpunktmäßig anhand der vorliegenden Rechtsprechung verschiedene Möglichkeiten, jedoch auch Grenzen dieses Vertragstypus. Daneben findet sich...